Skandinavisch-Baltische Visionen für Europa: Eint oder spaltet die EU die skandinavisch-baltische Region?

Die Länder der skandinavisch-baltischen Region zeichnen sich durch ein breites Spektrum an politischen Positionen und Ansichten aus. Während manche Anrainerstaaten der Ostsee, wie Litauen, Lettland und Estland, sowohl Mitglieder der EU, der NATO als auch der Währungsunion sind, sind Finnland und Schweden zwar Mitglieder der EU aber nicht der NATO. Schweden und Dänemark wiederum sind als EU-Mitgliedsländer nicht Teil der Währungsunion, Finnland hingegen schon. Diese Diversität kann fruchtbar sein, macht eine Koordination und Zusammenarbeit in politischen und wirtschaftlichen Belangen aber auch kompliziert.

Um Raum für einen Austausch über Schlüsselfragen zur zukünftigen Zusammenarbeit der skandinavisch-baltischen Länder zu schaffen, lud die FES vom 06.-07. September zu einer Konferenz in die estnische Hauptstadt Tallinn ein. Expertinnen und Experten aus Estland, Lettland, Litauen, Dänemark, Finnland, Schweden und Norwegen kamen der Einladung nach und tauschten ihre länderspezifischen Positionen, Erfahrungen und Ideen für eine vertiefte Kooperation in der Region aus.

Welche Positionen nehmen die skandinavischen und baltischen Mitgliedsländer innerhalb der EU ein? Wie ist die Einschätzung skandinavisch-baltischen Mitgliedsstaaten bezüglich der Sozialpolitik der EU? Welchen Beitrag leistet die EU hinsichtlich des regionalen Wirtschaftswachstums? Welche Möglichkeiten gibt es, in den Bereichen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zusammenzuarbeiten? Diese und andere Fragen standen in Zentrum der internationalen Fachkonferenz.

Sven Mikser, der sozialdemokratische Außenminister Estlands (SDE), eröffnete die Konferenz mit einer Einschätzung der zukünftigen Herausforderungen für die Region in Europa sowie zu gemeinsamen Interessen, die es in der EU zu positionieren gilt. Verstärkten Redebedarf gab es hinsichtlich der neuen Rollenverteilung innerhalb der EU durch den bevorstehenden Brexit. Marlene Wind, Dozentin an der Universität in Kopenhagen und Direktorin des Centre for European Politics, betonte diesbezüglich die Notwendigkeit von verlässlichen Partnern und warnte vor Isolation und Nationalismen. Selbst wenn die Koalitionen innerhalb der EU fluide seien, so die lettische Botschafterin in den Niederlanden, Ilze Rūze, hätten überregionale Strategien in der EU eine größere Erfolgschance als Vorstöße einzelner Länder.

Auch wenn sich im Laufe der Konferenz herauskristallisierte, dass statt gemeinsamer Visionen momentan eher ein politischer Pragmatismus gefragt ist, kamen die Teilnehmenden doch darin überein, dass innerhalb der skandinavisch-baltischen Region neben gemeinsamen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Interessen auch eine geteilte Wertebasis als Grundlage für eine gute Zusammenarbeit besteht.

Die Konferenz wurde von der FES Estland in enger Zusammenarbeit mit dem Estnischen Institut für Außenpolitik, dem Internationalen Center für Verteidigung und Sicherheit sowie der Vertretung der Europäischen Kommission in Estland organisiert.