Freitag, 13.11.2020 - Freitag, 13.11.2020

Konferenz zur Rüstungskontrolle und Sicherheitspolitik in Nordeuropa

Am 13. November fand in Riga und online eine Konferenz zur Rüstungskontrolle und Sicherheitspolitik in Nordeuropa statt. Organisiert wurde sie von dem Freiheits- und Solidaritätsfond Lettland in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Baltische Staaten. Dabei standen insbesondere Abrüstungsverträge wie der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen, oder New START (Vertrag zur Verringerung strategischer Waffen) im Vordergrund.

Grundsätzlich nahm sich die Konferenz der Frage an, inwieweit eine Wiederaufnahme der Debatte zu nuklearer Abrüstung – möglichweise regional begrenzt – einen Mehrwert bringen könnte. In diesem Zusammenhang wurde auch ein Vorschlag aus den 1980ern Jahren diskutiert, eine nuklearwaffenfreie Zone im Baltikum und Ostseeraum zu etablieren. Auch wenn die Teilnehmenden diesen Vorschlag überwiegend als eher unrealistisch und idealistisch einstuften, waren sie sich in dem Punkt einig, dass er dennoch wert sei erneut auf die Agenda gesetzt zu werden, um die gegenwärtige Situation aufzubrechen, in der sich ein verstärkter Rückzug aus solchen Abkommen abzeichnet. Da auch nationale Strategien in diesem Fall stark eingeschränkt sind, sehen Expert_innen vor allem eine Chance in regionalen Verträgen.

Nichtsdestotrotz überwog ein vorsichtiger Optimismus in der Diskussion. Beispielsweise wurde hervorgehoben, dass seit den 1980ern die globalen Bestände an Atomwaffen stark zurückgegangen sind. Eine zweite Diskussion widmete sich der Frage, ob und wie Initiativen zur Rüstungskontrolle einen größeren Stellenwert in aktuellen politischen Debatten bekommen sollten. Vor dem Hintergrund, dass globale Abrüstungsabkommen ihren Stellenwert zum Teil verloren haben, betonten die Expert_innen die Wichtigkeit von Dialog und dem Aufbau von gegenseitigem Vertrauen.

Nachdem die Veranstaltung unerwartet kurzfristig ins rein virtuelle verlegt werden musste, konnten die Teilnehmenden die Debatten online live mitverfolgen und auch ihre Kommentare und Fragen einbringen. Außerdem wird im Nachgang ein Video erstellt werden, so dass die Ergebnisse langfristig verfügbar sind und zur Debatte beitragen können.

youtu.be/HtLUlxC4Kb8 (auf Englisch)

fb.watch/2dYPuhUzlC/ (auf Englisch)

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