Stärkung von Demokratie und einer aktiven Zivilgesellschaft

Gut 25 Jahren nach der Wiedererlangung der staatlichen Unabhängigkeit haben sich in den drei baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen stabile demokratische Systeme etabliert. Der politische Transformations- bzw. demokratische Konsolidierungsprozess ist jedoch in keinem der Länder vollständig abgeschlossen und die politischen Systeme der baltischen Staaten sind durch ähnliche Dynamiken geprägt.

Der Parteienwettbewerb ist in allen drei Ländern durch große Volatilität und häufige Regierungswechsel gekennzeichnet. Das Vertrauen in Politik, Parteien und politische Institutionen ist gering und die Wahlbeteiligungsquoten sind mit 50 Prozent in Litauen und knapp 60 Prozent in Lettland bzw. 64 Prozent in Estland niedrig. Die Bereitschaft zu gesellschaftspolitischem Engagement ist in den baltischen Staaten nur schwach ausgeprägt. Eine starke, kritische und aktive Zivilgesellschaft hat sich bislang weder in Lettland, Estland noch Litauen ausgebildet.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung möchte mit ihrer Arbeit dazu beitragen, die demokratische Strukturen in den baltischen Staaten weiter zu festigen, gesellschaftspolitisches Engagement und politische Beteiligung zu fördern sowie die Zivilgesellschaft zu stärken. Die FES verfolgt dabei den Ansatz, Plattformen für den Dialog zwischen Akteuren und Multiplikator_innen aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft zu schaffen, politische Partizipation durch politische Bildungsarbeit aktiv zu befördern und den gesellschaftlichen Diskurs über die Herausforderungen der Sozialen Demokratie in den baltischen Staaten mit regionalen und länderübergreifenden Projektformaten zu begleiten.

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