Tuesday, 08.05.2018

Podiumsdiskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Menschen: Lange galt diese Idee als weltfremd, als idealistische Utopie. Doch diese Zeit scheint vorüber zu sein. Das Konzept erfährt enorme Aufmerksamkeit. Damit stellt sich eine Reihe von Fragen, die Antworten bedürfen.

Am 08. Mai veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung die erste Veranstaltung zum Thema des bedingungslosen Grundeinkommens in Lettland, die sich eines sehr großen öffentlichen Interesses sei es im Veranstaltungssaal oder sei es bei der Übertragung im Livestream erfreute.

Folgende Fragen standen im Zentrum: Ist das bedingungslose Grundeinkommen eine gute Alternative zur bestehenden sozialen Sicherung? Oder wird es die Schere zwischen arm und reich noch weiter öffnen? Ist es eine Antwort auf die zunehmende Digitalisierung und des immer kleiner werdenden Arbeitsmarktes? Welche Erfahrungen haben andere Staaten gemacht und kann man von ihnen lernen?

Nach einem einführenden Referat von Christian Krell, FES Nordische Länder, diskutierten in einer lebhaften Debatte Boriss Cilēvičs (MP, Sozialdemokratische Partei "Harmonie"), Roberts Putnis, (Vostitzender, Partei der „Progressiven”), Feliciāna Rajevska (Professorin, Vidzeme University of Applied Sciences), Jānis Reirs (Wohlfahrtsminister, Partei "Einigkeit"), Ģirts Rungainis (Investment banker) und Pēteris Viņķelis (Vorsitzender des Ethikkomitees, Partei „Bewegung vorwärts!”) kontrovers die das Für und Wider des bedingungslosen Grundeinkommens.

Die Debatte drehte sich vorranging um die Frage, ob mit einem bedingungslosem Grundeinkommen überhaupt noch eine grundsätzliche Motivation besteht, sich auf dem Arbeitsmarkt zu engagieren und neue Fertigkeiten zu erlernen. Darüber hinaus wurde über dessen Finanzierung diskutiert, wobei immer wieder auf das Grundeinkommens-Experiment in Finnland geblickt wurde.

Foto: Providus